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03.05.2011 - Pressemitteilung

Bunter und gewaltfreier Protest behindert erfolgreich Naziaufmarsch in Halle (Saale).


Polizei zeigt sich überfordert und reagiert zum Teil unverhältnismäßig

‚Halle gegen Rechts. Bündnis für Zivilcourage‘ dankt allen Hallenser_innen und Sympathisant_innen aus anderen Städten, die am 1. Mai den rund 1000 Nazis in Halle (Saale) entschlossen entgegengetreten sind und somit einen wichtigen Beitrag für eine demokratische Protestkultur in der Stadt geleistet haben.


Unter dem Motto des Bündnisses „Halle blockt! Naziaufmarsch verhindern“ haben sich rund 2500 Teilnehmer_innen an Demonstrationen und friedlichen Sitzblockaden auf den Straßen Halles beteiligt. Die Zahl der Gegendemonstrant_innen übertraf damit die Erwartungen der Veranstalter_innen im Vorfeld. Jung und alt mischte sich gleichermaßen unter die Aktiven wie auch zahlreiche Familien mit Kindern. Die Demonstrant_innen haben den Aktionskonsens des Bündnisses „bunt, gewaltfrei und phantasievoll“ engagiert und mutig umgesetzt.

Als großer Erfolg der Demonstrant_innen des 1. Mai 2011 in Halle (Saale) darf zudem der Umstand gewertet werden, dass die Nazis ihre geplante Route durch den Süden der Stadt nicht antreten konnten. Aufgrund von Spontanblockaden u.a. an der Ecke Turmstraße/Philipp-Müller-Straße und zwischen Merseburger Straße/Raffineriestraße konnte den Nazis lediglich eine verkürzte Ausweichroute in den Norden und Osten der Stadt von der Polizei zugesprochen werden.

Aus Sicht des Bündnisses ‚Halle gegen Rechts‘ kann die Einsatzstrategie der Polizei jedoch nicht frei von Kritik bleiben. Die Polizei wirkte zuweilen planlos und agierte unverhältnismäßig aggressiv gegenüber Gegendemonstrant_innen. So stoppten die Einsatzkräfte ohne Angabe von Gründen die Teilnehmer_innen der genehmigten Bündnisdemo in der Raffineriestrasse, die so den geplanten Ort der Abschlusskundgebung am südlichen Ernst-Kamieth-Platz nicht erreichen konnten. Ein Protest in Hör- und Sichtweite am Versammlungsort der Neonazis war so nicht mehr möglich. Zudem kam es zu unverhältnismäßiger polizeilicher Gewalt im Einsatz gegen demokratische Protestierer_innen. So wurde Pfefferspray auf friedliche Sitzblockierer_innen eingesetzt. Offensichtlich hatte die Polizei bis zuletzt an ihrer Fehleinschätzung von weniger als 500 Neonazis festgehalten. Nur mit Mühe konnten Ausschreitungen von Neonazis auf dem Rückmarsch zum Bahnhof unter Kontrolle gehalten werden.

Am gestrigen 1. Mai 2011 in Halle (Saale) hat sich gezeigt: Gehen die Hallenser_innen gemeinsam entschlossen auf die Straße und Plätze der Stadt, dann haben Neonazis in Halle (Saale) keine Chance!

Für Rückfragen stehen den Pressevertreter_innen der Pressesprecher des Bündnisses ‚Halle gegen Rechts‘ zur Verfügung

Weitere Infos zum 1. Mai 2011 in Halle (Saale) unter
http://halleblockt.blogsport.de

HINTERGRUND

Bündnis ‚Halle gegen Rechts. Bündnis für Zivilcourage‘
Das Bündnis ‚Halle gegen Rechts‘ besteht seit dem 17. Juni 2010 und hat seinen Vorläufer unter anderem in der „Initiative Zivilcourage“, die sich infolge der Wahlerfolge der DVU bei der Landtagswahl 1998 gegründet hat. Derzeit sind rund 50 Organisationen Institutionen und Parteien sowie mehr als 100 Einzelpersonen als Mitglieder im Bündnis ‚Halle gegen Rechts‘ engagiert. Anliegen und Ziel des Zusammenschlusses ist es zu Agieren und wenn nötig zu Reagieren.

Als Bündnis engagieren wir uns gegen Rassismus, Ausgrenzung und Gewalt und für aktive, gelebte Demokratie, für Vielfalt und für zivilcouragiertes Handeln mit langfristiger Bildungund Informationsarbeit.

Wenn Halle (Saale) Ziel neonazistischer Aufmärsche, wie am 17. Juni und 7. November 2009 und zuletzt am 1. Mai 2011 ist, wird durch das Bündnis der Protest der Hallenser_innen organisiert.

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