27.04.2011 - Pressemitteilung

Halle blockt. Naziaufmarsch am 1. Mai verhindern!

Für den 1. Mai haben Neonazis der sogenannten Freien Kräfte angekündigt in Halle (Saale) aufzumarschieren und einmal mehr ihre menschenverachtende Propaganda unter dem Motto „Zukunft durch Arbeit – Fremdarbeiter stoppen!“ zu verbreiten. Mittlerweile muss aufgrund der bundesweiten Mobilisierung davon ausgegangen werden, dass mehr als 1.000 Nazis den Weg nach Halle (Saale) finden werden.

Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ hat sich zum Ziel gesetzt diesen Aufmarsch zu verhindern und plant unter dem Motto „Halle blockt. Naziaufmarsch am 1. Mai verhindern!“ zahlreiche Gegenaktionen in Halle (Saale).
Deshalb laden wir Sie zu einem Pressegespräch am
Donnerstag, 28. April 2011 um 18.00 Uhr
in den Stadthaus, Marktplatz, 06100 Halle (Saale), Großer Saal ein.

Am Pressegespräch nehmen teil:
Dagmar Szabados Oberbürgermeisterin der Stadt Halle (Saale)
Harald Bartl Vorsitzender des Stadtrates Halle (Saale)
Holger Stahlknecht Minister des Innern des Landes Sachsen-Anhalt
Walther Seiler Vorsitzender des Präventionsrates der Stadt Halle (Saale)
Johannes Krause Vorsitzender DGB Halle-Dessau
Ute Larsen Koordinierungskreis Bündnis „Halle gegen Rechts“
und
Christof Starke Koordinierungskreis Bündnis „Halle gegen Rechts“

Im Vorfeld des Pressegesprächs am Donnerstag steht Ihnen der Pressesprecher des Bündnisses „Halle gegen Rechts“ als Ansprechpartner zur Verfügung.

Pressekontakt
Marcus Schlegelmilch

HINTERGRUND
Arbeitnehmerfreizügigkeit
Mit dem Motto „Zukunft durch Arbeit – Fremdarbeiter stoppen!“ beziehen sich die Neonazis auf das 1. Mai in Kraft tretende ArbeitnehmerInnenfreizügigkeitsgesetz, das es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus den Ländern Osteuropas, die 2004 der Europäischen Union beigetreten sind, erlaubt ohne behördliche Beschränkungen nach Deutschland einzureisen.

Die Mobilmachung der Nazis gegen die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit hat eine altbekannte Ursache: Ihren Hass auf Menschen anderer Herkunft. Diesen Hass verpacken sie in einen vermeintlich sozialen Gestus.

Bündnis „Halle gegen Rechts“
Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ besteht seit dem 17. Juni 2009 und hat seinen Vorläufer in der „Initiative Zivilcourage“, die sich infolge der Wahlerfolge der DVU bei der Landtagswahl 1998 gegründet hat. Derzeit sind rund 50 Parteien, Organisationen und Institutionen sowie mehr als 100 Einzelpersonen Mitglied im Bündnis „Halle gegen Rechts“ engagiert.

Im vergangenen Jahrzehnt war Halle (Saale) immer wieder Ziel neonazistischer Aufmärsche, zuletzt am 17. Juni und 7. November 2009.